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Ambitionierter Haushalt für ein dynamisches Jahr!

19.03.2019 Der Haushalt 2019 der Gemeinde Wenzenbach, welcher am 27.02.2019 vom Gemeinderat beschlossen worden ist, wurde nun auch durch die Rechtsaufsicht Regensburg geprüft und gewürdigt, sodass dieser ab sofort mit den wichtigsten Anlagen und Plänen online in einer durchsuchbaren Version einsehbar ist.

Alle Unterlagen und durchsuchbaren Dokumente zum Haushalt 2019 sind unter www.wenzenbach.de/haushalt abrufbar!

Die ersten Wochen des neuen Jahres stehen in der Gemeinde Wenzenbach traditionell ganz im Zeichen der Haushaltserstellung. Der gemeindliche Projektleiter Manuel Hofstetter und seine neue Kollegin Danielle Gömmel aus der Kämmerei haben in den Wintermonaten jedenfalls einen äußerst ambitionierten Haushaltsentwurf ausgearbeitet, der am 5. Februar im Haupt- und Finanzausschuss beraten und für gut befunden wurde. Somit konnte das rund 240-seitige Werk am 27. Februar vom Gemeinderat mit einem Abstimmungsergebnis von 18:1 verabschiedet werden. 

In den letzten fünf Jahren haben wir unzählige Projekte angepackt, die jetzt nach längeren Planungs- und Genehmigungsverfahren tatsächlich umgesetzt werden können. Das wirkt sich natürlich auch auf den Haushalt 2019 aus, erklärt Bürgermeister Sebastian Koch.  Dieser weist ein Gesamtvolumen von sage und schreibe fast 27 Millionen Euro auf. Konkret setzt sich dieser Betrag aus 14,8 Mio. Euro im Verwaltungshaushalt sowie 12 Mio. Euro im Vermögenshaushalt zusammen. Die Systematik dahinter ist im Grunde sehr schnell erklärt: Im Verwaltungshaushalt werden alle laufenden Einnahmen und Ausgaben veranschlagt. Aus dem Vermögenshaushalt werden indes Investitionen getätigt. Der Überschuss des Verwaltungshaushaltes dient zur Deckung der Ausgaben im Vermögenshaushalt.


Abbildung 1: Verwaltungshaushalt 2019


Abbildung 2: Vermögenshaushalt 2019

Soweit zum allgemeinen Verständnis. Konkret speist sich Wenzenbachs Verwaltungshaushalt vor allem aus einer fortwährend hohen Einkommensteuerbeteiligung von 6,6 Mio. Euro. Hinzukommen eher konservativ geschätzte Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,8 Mio. Euro. Im zurückliegenden Jahr konnte die Gemeinde nämlich bei der Gewerbesteuer Rekordeinnahmen von knapp 3 Mio. Euro verzeichnen. „Durch die gute konjunkturelle Lage konnten seit meinem Amtsantritt die Gewerbesteuereinnahmen mehr als verdoppelt werden, aber das ist kein Grund zum Ausruhen“, so der Bürgermeister.


Abbildung 3: Einwicklung der Gewerbesteuereinnahmen

Nach wie vor würde die Gemeinde mit Gewerbesteuereinnahmen von zuletzt durchschnittlich 342,33 Euro je Einwohner nämlich deutlich unter dem bayernweiten Durchschnitt liegen. Dieser belief sich bereits bei der letzten Erhebung durch das Statistische Landesamt im Jahr 2016 auf 481,- Euro je Einwohner. Die Nähe zur Boomtown Regensburg wolle und müsse man daher künftig noch besser nutzen und zumindest im moderaten Umfang Gewerbegebiete ausweisen. Weitere Zuweisungen und Steuereinnahmen im Verwaltungshaushalt beziffern sich auf weitere etwa 4,2 Mio. Euro.

Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt gibt es wenig Neues zu vermelden. Weiterhin verausgabt die Gemeinde vor allem im sozialen Bereich sehr viel. Hier dürften sich die Kosten 2019 auf etwa 2,3 Mio. Euro belaufen, welche insbesondere zum Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen verwendet werden. Von den 2,3 Mio. an Ausgaben werden der Gemeinde 1,1 Mio. Euro an Finanzmittel von Bund bzw. Land erstattet, sodass die Gemeinde für die diversen Betreuungseinrichtungen noch 1,2 Mio. Euro an Eigenmittel investiert. Für den Betrieb des Bauhofs inkl. Personalkosten und Maschinen, für den allgemeinen Straßenunterhalt sowie für diverse weitere Leistungen von Baugutachtern sowie Planern sind 1,4 Mio. Euro vorgesehen. Erfahrungsgemäß sind aber vor allem zwei größere Ausgabenkomplexe im Verwaltungshaushalt von besonderem öffentlichen Interesse: Kreisumlage und Personalkosten.

 Die Kreisumlage wird im Jahr 2019 mit voraussichtlich 3.650.000 Euro einen neuen Höchststand erreichen und verursacht dadurch knapp 1/4 der laufenden Ausgaben der Gemeinde Wenzenbach. Die Personalkosten entwickelten sich in den letzten Jahren kontinuierlich fort und erreichten im Jahr 2017 erstmals die Marke von 2 Millionen Euro im Ansatz. Für das Haushaltsjahr 2019 wurden 2,3 Mio. Euro vorgesehen, die der Vergütungen aller Angestellten und Beamten der Gemeinde Wenzenbach (inklusive Bauhof, Wertstoffhof, Reinigungskräfte, Bücherei, Jugendpfleger, Friedhofswärter und Hausmeister) sowie aller Gemeinderäte und Wahlbeamten (Feuerwehrführungskräfte) mit sämtlichen Sozialabgaben dienen. Der Stellenplan der Gemeinde weist insgesamt 35,2 Vollzeitplanstellen auf. Effektiv kommt es im Jahr 2019 zu einer Stellenmehrung von genau einer Vollzeitkraft, die im Bauhof eingesetzt werden soll. Für Bürgermeister Sebastian Koch steht fest, dass sich die geplanten Personalkosten definitiv gegenüber dem Steuerzahler vertreten lassen. Man würde für 2019 nämlich auf kalkulierte Personalkosten je Einwohner in Höhe von ca. 240 Euro kommen und damit den bayernweiten Durchschnittswert vergleichbarer Gemeinden merklich unterschreiten (ca. 280 Euro je Einwohner). Ferner lässt sich feststellen, dass der Haushaltsansatz der Personalkosten in Relation zum allgemeinen Wachstum der Haushaltsvolumina in den letzten Jahren tendenziell eher rückläufig ist. Einfach gesprochen heißt das also, dass das Haushaltsvolumen (und damit de facto auch die Breite an Aufgaben) mit den darin enthaltenen Großprojekten deutlich stärker als die Personalkosten angewachsen sind.


Abbildung 4: Personalkostenentwicklung

Wer sich einen Eindruck von der Innovationskraft der Gemeindepolitik verschaffen möchte, sollte vor allem einen Blick auf den Vermögenshaushalt werfen. Dieser beinhaltet wieder eine Vielzahl an zukunftsweisenden Investitionen. Mitte März ist der Bau einer geförderten sozialverträglichen Wohnanlage mit 25 Wohneinheiten in Irlbach angelaufen. Hierfür wurde ein Kostenansatz von 3 Mio. Euro gebildet. Insgesamt wird das Projekt eine Investitionssumme von 7,23 Mio. Euro abzgl. einer Förderung von 2,11 Mio. Euro verursachen. Für die Gestaltung des Schlosshofs, die über die Sommermonate 2019 ihren Abschluss finden soll, wird die Gemeinde im aktuellen Jahr etwa 1,4 Mio. € aufwenden müssen. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich damit auf 1,82 Mio. Euro abzüglich einer Förderung in Höhe von 720.000,- Euro.

Der Bau der Südspange zwischen der B16-Anschlussstelle Wenzenbach und der Probstberger Brücke als Entlastungsstraße für die Ortsdurchfahrt könnte bereits 2019 Investitionskosten von ca. 700.000 Euro für die Gemeinde mit sich bringen. Der Grunderwerb und die Planfeststellung, welche uns Baurecht einräumt, sind nämlich bereits in trockenen Tüchern. In die finale Form wird die Maßnahme aber wohl erst im Jahr 2021 nach Abschluss aller Ausbauarbeiten an der B16 gebracht, da die Südspange im Zuge des B16-Ausbaus als Umfahrungsstraße dienen wird. Auch in das Feuerwehrwesen wird nochmals massiv investiert. Die Wenzenbacher Wehr soll ein Hilfeleistungslöschfahrzeug sowie einen Gerätewagen Logistik erhalten. Kostenpunkt zusammen etwa 525.000 Euro. Daneben sind noch viele weitere zukunftsweisende und sinnvolle Projekte zu nennen, welche im Jahr 2019 Ausgaben verursachen werden. Beispielhaft können hier auch die Vorplanungen zur Gemeindeverbindungsstraße „Westumfahrung“, der lang ersehnte Lückenschluss des Radwegs zwischen Grünthal und Regensburg, die Fortführung des Breitbandausbaus, die Vorbereitungen einer dringend benötigten Generalsanierung der Mittelschule oder die Planung eines neuen Kindergartens samt Krippenplätzen angeführt werden.


Abbildung 5: Auszahlungsintensive Projekte 2019

Bei solch hohen Investitionsbeträgen ist natürlich besonders auf die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde zu achten. Auch deshalb wurde von der Verwaltung dieses Jahr ein besonders gründlicher Finanzplan für die nächsten vier Jahre vorgelegt, aus welchem alle zukünftigen Einnahmen und Ausgaben sorgfältig prognostiziert werden. Diesem ist zu entnehmen, dass sich innerhalb von zwei Jahren das Finanzvermögen der Gemeinde in Höhe von derzeit über 14 Mio. Euro, aufgrund der Vielzahl an investiven Projekten, mehr als halbieren könnte. Bis zum Ende des Jahres 2022 wird die Gemeinde, mit den eintretenden Förderungen und Rückflüssen aus einzelnen Projekten, dann aber der Prognose nach wieder über Finanzmittel von ca. 10 Mio. Euro verfügen, sodass ein mehr als ausreichendes Kapitalpolster während des gesamten Planungszeitraums vorhanden sein wird.


Abbildung 6: Vermögensentwicklung

Einen noch detaillierteren Einblick in den Haushalt 2019 bietet der sogenannte Vorbericht an. In diesem wird interessierten Lesern/innen auf 45 Seiten eine Zusammenfassung der wichtigsten Fakten, Projekte und Informationen zum Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Wenzenbach angeboten. Der Vorbericht steht Ihnen (zusammen mit allen weiteren Unterlagen zum Haushalt) ab sofort auf unserer Website unter www.wenzenbach.de/haushalt zur Verfügung. Dort kann ab Anfang April auch ein Videobeitrag abgerufen werden, in welchem Erster Bürgermeister Sebastian Koch den Haushalt 2019 nochmals zusammenfasst und veranschaulicht.

Kategorien: Bürgerservice